Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Online-Shop unter der Domain wohndekorationsale.com abgeschlossen werden. Der Betreiber dieses Online-Shops (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) bietet auf dieser Plattform Waren aus den Bereichen Wohnaccessoires, Dekoration und verwandte Produkte an.
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB.
2. Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen und Darstellungen der Waren stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess vollständig durchlaufen hat, gibt er durch Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung übermittelt oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert. Der Vertrag kommt in dem Moment zustande, in dem der Verkäufer das Angebot des Kunden auf eine der vorgenannten Weisen annimmt.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb der gesetzlichen Frist ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt der gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung in Textform.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts kann der Kunde das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist an keine bestimmte Form gebunden, muss jedoch innerhalb der gesetzlichen Frist erfolgen.
Die gesetzlichen Regelungen zum Widerrufsrecht finden in vollem Umfang Anwendung. Einzelheiten zu den Rechtsfolgen des Widerrufs ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Höhe. Die Preise gelten für die im Bestellzeitpunkt im Shop dargestellten Waren.
Dem Kunden stehen die im Bestellprozess angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt gemäß den jeweils im Bestellvorgang ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
5. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Verfügbarkeit der Waren richtet sich nach den jeweiligen Produktangaben im Online-Shop.
Sofern die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nicht vorrätig ist, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. Der Verkäufer ist bemüht, die Lieferung innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zu ermöglichen.
Die Versandart und die damit verbundenen Bedingungen werden dem Kunden im Bestellprozess transparent dargestellt.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises ist der Kunde nicht berechtigt, die Ware zu veräußern, zu verpfänden oder sonstigen Dritten als Sicherheit zu überlassen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, die Ware zurückzufordern. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
Der Verkäufer haftet für Mängel der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
Bei Mängeln der Kaufsache stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu, insbesondere Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz, jeweils unter den gesetzlichen Voraussetzungen.
Die Verjährungsfristen für Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben.
8. Haftung
Der Verkäufer haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei sonstigen gesetzlich zwingend geregelten Haftungstatbeständen.
9. Datenschutz
Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes.
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Durchführung der Bestellung sowie der Abwicklung der Zahlung. Darüber hinaus werden Daten nur verarbeitet, soweit der Kunde hierin eingewilligt hat oder eine gesetzliche Erlaubnis besteht.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten sowie deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung des Online-Shops.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollte der Kunde Verbraucher sein und seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union haben, finden die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des jeweiligen Mitgliedstaates zusätzlich Anwendung.
Der Verkäufer weist darauf hin, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereitstellt. Der Verkäufer ist jedoch weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.